Wie können Menschen aus prekären Schichten und Politiker:innen ins Gespräch kommen? Darum ging es bei einem Treffen der Demokratiebegleiter:innen mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Es fand im Vorfeld der Diskussion „Soziale Ungleichheit – Eine Gefahr für die Demokratie?!“ statt.
Schnell war man sich einig, dass es Probleme gibt und wofür die Gründe dafür liegen. „Die Leute ziehen sich zurück, weil sie die Kräfte nicht haben, weil Wissen fehlt, weil sie die Möglichkeiten nicht sehen oder unterschätzen, wieviel Einfluss man hat“, meinte Aras. „Wer so mit Alltagsproblemen zu kämpfen hat, für den haben Wahlen nicht die Priorität“. Die niedrige Wahlbeteiligung, bei Kommunalwahlen teilweise unter 30 Prozent, sei gefährlich für die Demokratie.
Aras blickte auch kritisch auf die Politik: „Wie gewinne ich Menschen aus prekären Schichten, das ist bei uns nicht so das Thema.“ So seien bei der letzten Enquete-Kommission diese Menschen nicht gehört worden. Eine soziale Gesellschaft müsse sich aber um sie kümmern.
Von Seiten der Demokratiebegleiter:innen wurde eine ständige Vertretung prekär lebender Menschen im Landtag vorgeschlagen. Das sei nicht möglich, so Aras, aber Interessengruppen, die sich etabliert haben, würden gehört. Aras will sich dafür einsetzen, dass die Demokratiebegleiter:innen in den Sozialausschuss eingeladen werden, wo sie die von ihnen entwickelten Dialogformate vorstellen können.
